„How is Your Liberation Bound Up With Mine?“ Antirassismus aus unterschiedlichen Ausgangspositionen

Auseinandersetzungen um die mögliche Gemeinsamkeit verschiedener antirassistischer Kämpfe bestimmen seit mehreren Jahren Zusammenkünfte auf Konferenzen und Grenzcamps, aber auch den Ablauf ganz konkreter Kämpfe. Im Zentrum der Debatte steht die Frage, wie Menschen mit unterschiedlichen Ausgangspositionen, Hintergründen und Betroffenheiten zusammenarbeiten und zusammen kämpfen können. Wir wollen in diesem Workshop versuchen, keine eindeutigen Antworten auf diese Fragen festzulegen, sondern Perspektiven und Schwierigkeiten einer gemeinsamen Organisierung zu diskutieren.

Lokale Kämpfe von Flüchtlingen, Papierlosen und AktivistInnen an den Rändern und im Zentrum Europas. Migrationsroute Griechenland Teil

Entlang der Migrationsroute über Griechenland lädt Welcome to Europe ein zum Austausch über aktuelle Kämpfe für Flüchtlinge im Transit mit dem Ziel diese durch verstärkte Vernetzung transnational zu verbreiten aber auch mehr zu verankern, zu verbinden und von einander zu lernen und bekräftigen. Dabei geht es um konkreten Austausch und Kurzberichte der unterschiedlichen Erfahrungen, z.B. zu den Kämpfen in Knästen und Lagern entlang der europäischen Außengrenzen und auf dem Weg. Mit AktivistInnen aus der Türkei, Griechenland, Serbien, Ungarn, Bulgarien, Italien etc. (w2eu/ Infomobil Griechenland)

Stop Deportation – Zwischen Flughafenaktion und kontinuierlicher Unterstützungsarbeit

Dieser Workshop ist als Plattform gedacht, um verschiedene Herangehensweisen, Techniken und Wege für weitere Unterstützung zu besprechen. Mögliche Fragen, die dabei diskutiert werden können, sind: Welche Aktionsformen sind möglich und effektiv? Wie können Menschen dazu ermächtigt werden, ihre eigene Abschiebung selbst zu verhindern? Wie sollte unsere Zusammenarbeit mit Rechtsanwält_innen, anderen Unterstützer_innenstrukturen und NGOs aussehen? Wie können wir Kontakt zu abgeschobenen Menschen aufrecht erhalten? (Stop Deportation Berlin)

Kritische Reflektion von politisch motivierter Unterstützungsarbeit im Lager

In Brandenburg, besonders an Orten in der Nähe von Berlin, gab es in den letzten zwei Jahren viele politisch motivierte Besuche in Lagern. Manchmal ist es nicht transparent für die Asylsuchenden in den Lagern, was die AktivistInnen wollen. Dies schafft Verwirrung und Enttäuschung auf beiden Seiten. Im Rheinland-Pfalz wurde ein Konzept entwickelt, wie durch die Schaffung lokaler Supportstrukturen und durch Projekte vor Ort die Isolation von Asylsuchenden durchbrochen werden kann. In unserem Workshop möchte ‚Teachers on the road‘ diesen Ansatz vorstellen und gemeinsam mit ‚Women in Exile & Friends‘ auf Basis unterschiedlicher Erfahrungen kritisch reflektieren. (Women in Exile & Friends http://women-in-exile.net/& Teachers on the road/ Netzwerk konkrete Solidarität https://nksnet.wordpress.com)

Zwischen Wüste und Meer: Kämpfe um Bewegungsfreiheit im Transit. Afrique-Europe; Teil 1

Spätestens mit der Vorverlagerung des EU-Grenzregimes bis weit auf den afrikanischen Kontinent hat sich die Situation insbesondere in Nordafrika grundlegend verändert: Einerseits werden Flüchtlinge und MigrantInnen aus Subahara-Afrika im Auftrag der EU massiv verfolgt, Andererseits sind auch die Gesellschaften des Maghreb von der EU-Migrationspolitik negativ betroffen. In dem Workshop berichten AktivistInnen von Afrique-Europe-Interact über ihre eigenen Erfahrungen in Libyen, Tunesien, Algerien, Marokko und Mali. (Mit AktivistInnen von Afrique-Europe-Interact)

Erinnern und einmischen. Die Mordserie des NSU und die Kämpfe der Hinterbliebenen

Mit einem Knall enttarnte sich der NSU im Herbst 2011 selbst. Vor dem Bekanntwerden der rassistischen Mordserie als Taten von Neonazis, standen die Familien der Opfer jahrelang selbst im Mittelpunkt der Ermittlungen und wurden kriminalisiert. Dagegen weitestgehend unbemerkt, auch von antirassistischen und antifaschistischen Zusammenhängen, organisierten die Hinterbliebenen und Ihre Unterstützer_Innen im Sommer 2006 Schweigemärsche in Kassel und Dortmund und forderten „Kein 10. Opfer!“ und die Aufklärung der Morde.

Im Workshop wollen wir an die Kämpfe der Hinterbliebenen, die rassistische Berichterstattungen und an die einseitigen Ermittlungen gegen die Familien der Opfer erinnern. Wir möchten reflektieren, inwieweit wir als antirassistische Initiativen die offizielle Berichterstattung über die Morde damals hinterfragt haben? (Wie) wurden die Morde in unseren Zusammenhängen diskutiert, welche Konsequenzen haben wir daraus gezogen und mit welchem Erfolg? Was ist zukünftig zu tun, damit rechte Morde erkannt, benannt, verhindert und die Hinterbliebenen unterstützt werden? Welche Initiativen und Ideen gibt es für das Rhein-Main-Gebiet und welche Erfahrungen gibt es in anderen Städten und Regionen? Wie können wir uns in Zukunft einmischen? (Einige vom Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main)

Für ein humanitäres Bleiberecht.Die besondere Situation Asylsuchender aus Ex-Jugoslawien

Menschen aus bestimmten Herkunftsländern haben aus inhaltlichen wie verfahrenstechnischen Gründen kaum Chancen auf Asyl. Dazu gehören Menschen aus Ländern Ex-Jugoslawiens. Laut BAMF werden Asylanträge aus Serbien und Mazedonien bereits seit August 2012 beschleunigt bearbeitet, d. h. in einem Blitzverfahren abgelehnt. Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU wurde diese Praxis zusätzlich verankert, indem Serbien, Mazedonien und Mazedonien zu „sicheren Herkunftsstaaten“ erklärt werden sollen. Die EU übt gleichzeitig auf diese Staaten als Beitrittskandidaten Druck aus, die Ausreise Asylsuchender zu verhindern. Dabei bleiben die Gründe unberücksichtigt, die Menschen auch aus diesen Ländern zur Flucht in EU-Staaten bewegen. Sie liegen hauptsächlich auf der Ebene von Armut und Alltagsdiskriminierung und erfordern damit ein humanitäres Bleiberecht. Im Workshop wollen wir gemeinsam die rechtlichen und politischen Möglichkeiten ausloten, ein solches humanitäres Bleiberecht stark zu machen.

1. Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen Auf welchen Ebenen des Asyl- und Ausländerrechts können humanitäre Fluchtgründe geltend gemacht werden? Welche Änderungen gab es in letzter Zeit? Wie groß sind die Chancen unterschiedlicher Ansätze? Welche Behörden sind jeweils zuständig?
2. Wie könnte eine Kampagne für ein humanitäres Bleiberecht aussehen? Verbreitung von Information (Länderinformationen, Diskurs um „Armutszuwanderung“ vs. offensive Forderung nach Flüchtlingsrechten, …) Koordinierung und evtl. Politisierung bisher vereinzelter Rechtsverfahren (z. B. kollektive Petitionen, verstärkte Inanspruchnahme der Verantwortung lokaler Ausländerbehörden,…) Gewinnung von BündnispartnerInnen, auch außerhalb der Flüchtlingsarbeit Reaktion auf bundes- und EU-politische Entscheidungen Demonstration(en) für ein humanitäres Bleiberecht – bundesweit?

Vom Anti-Lagerkampf zur Mietenpolitik

Seit Jahren werden Kämpfe gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Sammelunterkünften geführt. Doch auch in Regionen in denen Wohnungsunterbringung politisch durchgesetzt ist, werden wieder zunehmend Gemeinschaftsunterkünfte eingerichtet. Denn die Forderung „Wohnungen statt Lager“ gerät, angesichts steigender Mieten und der staatlichen Abkehr vom sozialen Wohnungsbau, unter Druck. Flüchtlinge sind schließlich nicht die einzige Gruppe, die auf der Suche nach billigem Wohnraum in der Metropolen ist. Vielmehr reihen sie sich in der langen Kette der LeistungsbezieherInnen ganz hinten ein und sind dabei mehrfach diskriminiert. Richtig ist die Marktposition von Flüchtlingen auf dem Wohnungsmarkt zu verbessern, doch kann der Anti-Lagerkampf nicht entkoppelt werden von den Kämpfen gegen hohe Mieten und den Diskussionen um sozialen Wohnungsbau. Der Workshop wird sich mit den Erfahrungen in diesem Politikfeld beschäftigen. (Mit dem Bündnis gegen Lager Berlin/Brandenburg (http://bglbb.blogsport.de)

Another crack in the wall. Forderungen und Strategien wider das Europäische Grenzregime nach der Welle migrantischer Kämpfe und der Tragödie von Lampedusa

Mit der Tragödie des 3. Oktober vor Lampedusa fiel die mediale Kritik gegenüber der herrschenden EU-Grenz- und Einwanderungspolitik so scharf aus wie nie zuvor in den vergangenen Jahren. Das öffentliche Interesse gründet sich aber auch in den kontinuierlich zunehmenden Protesten selbstorganisierter Flüchtlinge und MigrantInnen quer durch Europa und darüberhinaus. Die transnationale Verstetigung und Verdichtung dieser Kämpfe hat eine neue Dimension erreicht, die Außengrenzen, die innereuropäischen Grenzen (Dublin II) sowie das Lager- und Abschieberegime sind umkämpfter denn je.

Wie lassen sich anlässlich dieser europäischen Konstellation neue Politiken formulieren und Forderungen durchsetzen?

Mit kurzen Inputs von Aktivisten der Karawane München, Voice Refugee Forum Stuttgart und kein mensch ist illegal Hanau

Gegen Dublin III und innereuropäisches Abschieberegime

Vermehrt treten Kämpfe gegen Dublin III und für innereuropäische Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit kollektiv an die Öffentlichkeit. Zugleich findet eine juristische Auseinandersetzung gegen Abschiebungen vor allem nach Italien, Ungarn, Bulgarien, Polen und Malta statt und in mehr und mehr Einzelfällen gelingt es per Klagenverfahren Überstellungen zu stoppen. Dazu haben Öffentlichkeit und Berichte bezüglich der Flüchtlingssituation in einzelnen Ländern beigetragen. Wir wollen: – Strategien austauschen, was das Vorgehen gegen Dublin III und konkret gegen Dublin-Überstellungen in einzelne Länder angeht (Stichwort: Italien, Malta, Ungarn, Polen, Bulgarien) – Einschätzungen austauschen, welche Interventionsmöglichkeiten vielleicht noch besser ausgeschöpft werden könnten. Hierzu gehören die Erfahrungen mit Abschiebeverhinderungen und Kirchenasylen, aber auch kollektive Aktionen, wie von einer Gruppe von 72 afghanischen Flüchtlingen aus Ungarn, die in Karlsruhe gemeinsam Asyl beantragten.

Verbindung lokale – transnationale Aktivitäten am Beispiel Afrika – Europa”, Afrique-Europe; Teil 2.

Wir würden dort gern Fragen zu diskutieren wie: – Wie können wir Themen wie die EU-Migrationspolitik und die Situation in afrikanischen Ländern hier einer breiten Öffentlichkeit vermitteln? – Welche Forderungen werden gestellt und (wie) sind sie erreichbar? – Beides sind auch Fragen der Aktionsformen – Welche Strukturen sind sinnvoll, um eine gleichberechtigte, solidarische Zusammenarbeit zu ermöglichen und welche Probleme und Konflikte gibt es dabei? – Wie gehen wir mit Spaltungs- und Befriedungsstrategien sowie Repression von Seiten der Behörden um? (Mit Vertretern von „Lampedusa in HH“(LiH), resettelten Flüchtlingen aus Choucha, einem Vertreter von ARACEM aus Mali, Flüchtlingen, die in Marokko waren und weiteren AktivistInnen, u. a. von Afrique-Europe-Interact.)

„STOP Deportation Camp“ in Eisenhüttenstadt im August/September 2014

In Eisenhüttenstadt wurde ein Unterstützungs-Netzwerk mit verschiedenen Organisationen und Einzelpersonen geschaffen. Es setzt seinen Fokus auf die Unterstützung von eingesperrten Flüchtlingen im Abschiebegefängnis. Außerdem deckt das Netzwerk den dauerhaften Missbrauch des Asylrechts durch die Zusammenarbeit der bundesstaatlichen Polizei, dem lokalen Verwaltungsgericht, des BAMF, der Ausländerbehörde und der Security Firma BOSS. Diese Akteure der Abschiebemaschinerie haben eine Grauzone geschaffen, in der es keinerlei Kontrolle und Transparenz über die Geschehnisse gibt. Deswegen ist eine wichtige Forderung weiterhin die Schließung der Abschiebegefängnisse, in Eisenhüttenstadt und überall.

Deswegen möchten wir diesen August/September ein großes „Stop Deportation Camp“ organisieren. Es soll für mehrere Tage vor den Pforten der ZAST und des Abschiebegefängnisses in Eisenhüttenstadt stattfinden. In unserer Vorstellung kann das Camp direkte und praktische Unterstützung gegen die Flüchtlingsfeindliche Maschinerie von Repression, welche von den machthabenden Verantwortlichen konzipiert und durchgeführt wird. Außerdem wollen wir die Gelegenheit nutzen, um Netzwerke zu schaffen und zu stärken im Kampf gegen die deutsche und europaweite Abschreckungs- und Isolationspolitik, auch über den deutsch sprachigen Raum hinaus. Es könnten auch lokale Bezugspunkte geschaffen werden, sei es für interessierte Jugendliche, Zivilgesellschaft oder solidarische Anwohner_innen. Ein weiterer wichtiger „Aktionsort“ könnte Frankfurt/Oder sein. Dies sind lediglich Gedanken und Vortstellungen was bezüglich eines solchen Camps möglich wäre. Wir wollen unsere Ideen gerne mit vielen interessierten Gruppen und Einzelpersonen diskutieren und weiter verfolgen. Als vorzugsweise breit organisiertes Vorbereitungs-Netzwerk wären wir fähig, ein solches „Aktionscamp“ vorzubereiten und durchzuführen. (Vorbereitungsgruppe „Stop Deportation Camp 2014 in Eisenhüttenstadt“)

Im Dunkeln: langjährig Geduldete und „MitwirkungspflichtverletzerInnen“

10, 13, 16 Jahre und mehr im Lager, Arbeitsverbot, Ausbildungsverbot, Reiseverbot. Sie werden mehrfach bestraft und viele von ihnen sind bereits traumatisiert, einsam, fühlen sich abgelehnt und haben ihre Stimme verloren. Über sie wird wenig gesprochen in den Debatten über Flüchtlinge und Asyl in Deutschland: Über die Menschen, die über viele Jahre nur geduldet sind, weil ihnen eine Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht vorgeworfen wird. Wir wünschen uns einen Austausch mit vielen Interessierten und gerne auch mit ExpertInnen darüber, wie wir ihnen eine Stimme leihen können und etwas an ihrer Situation verbessern können. (Johanna Boettcher, Flüchtlingsrat , Schleswig-Holstein, Ismaeel El-Raouf & Bruno Watara, Bündnis gegen Lager Berlin/Brandenburg)

Non Citizen Struggle – Theoretische Reflektionen und praktische Impulse

Die Bezeichnung „Non-Citizens“ (dt. Nicht-Bürger_in) soll auf grundsätzliche Entrechtung von Menschen ohne deutsche Staatsbürger_innenschaft hinweisen. Die Selbstpositionierung hat für viele Diskussionen und Debatten gesorgt, war aber genauso das Spiegelbild einer intensiven Protestwelle, die in Form von Hungerstreiks, Protestmärschen und öffentlichen Platzbesetzungen für Aufsehen sorgte. Der Workshop will fragen: Welche Erfahrungen haben sie in den Monaten ihres Kampfes gegen Lager, Residenzpflicht und Abschiebungen gemacht, welchen Herausforderungen in der Mobilisierung und Organisierung sind sie begegnet? Aber auch, welche Möglichkeiten und Perspektiven der Verknüpfung und Zusammenarbeit mit anderen Kämpfen bestehen? (Karawane München)

Welche Krise? Welche Grenze? Diskussion über das Podium von Samstag abend

In dem Workshop wollen wir die Themenstränge der Abendveranstaltung am Samstag aufgreifen und vertiefen. Zudem sollen Vor- und Nachteile der Verbindung von AntiRa-Bewegung und Krisenprotesten diskutiert werden.

Transnationale Netzwerke: Verabredungen für weitere Zusammenarbeit, Migrationsroute Griechenland; Teil 2.

Hier sind alle eingeladen, die bereits konkret an den europäischen Außengrenzen und in Transitländern aktiv sind und Interesse haben den Austausch zu konkretisieren. Was sind zentrale neue Eckpunkte der Entwicklungen im jeweiligen Inland (Knast, Asyl, Aufnahmesituation, Rassismus, Arbeitsituation etc.) sowie an den jeweiligen Landesgrenzen (Push-backs, Readmissions, Dublin-Überstellungen, Knast, Gewalt, Tote), über die man Flüchtlinge auf dem Weg oder UnterstützerInnen in Ankunftsländern informieren sollte? Wie können wir besser zusammenarbeiten und in welchen Punkten (Infoflüsse, Einzelfallsupport, Dokumentationen, Vernetzung etc.)? Ein Werkzeug hierfür ist der Webguide w2eu.info, der Informationen für Flüchtlinge und MigrantInnen zusammenträgt und mehrsprachig zur Verfügung stellt. (w2EU/Infomobil)

Transnationaler Widerstand gegen Uranabbau in Falea (Mali)

Bereits seit 2007 werden in einem riesigen Gebiet in der Gemeinde Falea im äußersten Südwesten Malis Erkundungen der dortigen Uranvorkommen durchgeführt. Sollte es tatsächlich zu dem ab 2016 geplanten Abbau von Uran kommen, wäre das nicht nur ein ökologisches Desaster. Vielmehr würden mittel- bis langfristig auch über 20.000 Menschen aus 21 Dörfern ihre Existenzgrundlagen verlieren. In dem Workshop soll es um die Frage gehen, wie der lokale Widerstand von Europa aus gestärkt werden kann – auch mit Blick darauf, dass sich Afrique-Europe-Interact schon seit längerem um eine engere Kooperation mit AktivistInnen aus Falea bemüht. Denn grundsätzlich steht Falea stellvertretend für das von Flüchtlingsselbstorganisationen schon vor langem geprägte Motto „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört!“ – und somit eine Stoßrichtung, die in den hiesigen Kämpfen immer wieder unter den Tisch zu fallen droht. (Mit AktivistInnen von Afrique-Europe-Interact)

Migration aus Bulgarien und Rumänien: Interventionen gegen Prekarisierung, Ausbeutung und Rassismus

Arbeitsmigrant_innen aus Bulgarien und Rumänien stehen zunehmend im Zentrum von (sozial-)rassistischer Hetze, die an die Rhetorik der 1990er Jahre erinnert. Viele der Migrant_innen leben und arbeiten unter extrem prekären Bedingungen, sind von Wohnungsnot und Lohnbetrug betroffen. An einigen Orten formieren sich Widerstand und solidarische Unterstützungsnetzwerke. Bislang steht eine bundesweite Vernetzung der einzelnen Initiativen noch aus. Im Workshop soll Raum für Austausch der aktiven Gruppen geschaffen und lokalen Strategien sowie der Bedarf einer bundesweiten Kampagne diskutiert werden. (Initiative ZivilcourageMünchen)

Rechte Mobilisierungen gegen Geflüchtete – Linke Kämpfe kollektivieren?

Seit den 1990er-Jahren laufen antifaschistische und antirassistische Kämpfe weitgehend getrennt voneinander. Seit Bekanntwerden des NSU und mit Aufkommen der vielen selbstorganisierten Kämpfen von Geflüchteten wird dem Thema Antirassismus von antifaschistischer Seite wieder mehr Aufmerksamkeit gewidmet – jedoch nur zaghaft. Während 2013 die Zahl rassistischer Übergriffe zunahm und allerorts Initiativen gegen die Asylbewerber_innen-Unterkünfte entstehen, stellt sich die Frage, ob wir weiter partikularisiert kämpfen können? Warum ist die Trennung zwischen Antifaschismus, Antirassismus und sozialen Kämpfen überhaupt so groß? In dem Workshop wollen wir versuchen, die Trennungen der Kämpfe zu reflektieren und über aktuelle Notwendigkeiten diskutieren. Dazu blicken wir in die Vergangenheit Antirassistischer Aktion und schauen uns aktuelle Initiativen näher an. (Vertreter_innen des Bündnisses „Rassismus tötet!“)

„Kampf dem Rassismus, Kampf dem Sexismus“: in Richtung der Frauenemanzipation

Nach einem Jahr in der von Geflüchteten besetzen Schule In Kreuzberg Berlin, möchte der IWS einige Erfahrungen der Gruppe teilen. Der politische Kampf gegen das rassistische Asylsystem hat sehr unterschiedliche Frauen zusammen geführt: Geflüchtete und Asylbewerberinnen, Migrantinnen, Europäerinnen und deutsche Frauen. Wie könne wir Frauen stärker zusammen rücken, um über unseren unterschiedlichen Status, Hintergründe und Erfahrungen hinaus zu kämpfen? (IWS International Women Space – http://asylstrikeberlin.wordpress.com/refugee-women)

Internationale Karawane nach Brüssel: Transnationale Kooperation

Wir sind AsylbewerberInnen, Geflüchtete, undokumentierte MigrantInnen, EuropäerInnen mit «Migrationshintergrund», wir sind all diese ohne volle Staatsangehörigkeit. Wir sind die, mit dem „Label“ «nicht von hier». Jetzt ist unser Leben hier, und wie jeder/e andere wollen wir nur ein halbwegs ordentliches Leben für uns und unsere Familien aufbauen. Wir haben entschieden, eine europäische Karawane für Gleichheit, Würde und soziale Gerechtigkeit zu organisieren. Es wird eine Karawane geben von den meisten europäischen Ländern nach Brüssel (Belgien), wo sich die europäischen Institutionen befinden. Durch diese Aktion möchten wir unsere eigene Meinung und Lösungen zu unseren Problemen geben. (Vorbereitungsgruppe für den Marsch nach Brüssel, Berlin)

Antimuslimischer Rassismus/Islamophobie

Islamophobie ist in Deutschland und Europa ein weit verbreitetes Phänomen und Teil einer rassistischen Weltanschauung. In dem Workshop wird es darum gehen, Bilder von Muslim*innen zu analysieren, (historisch) zu verorten und ihre gesellschaftlichen Funktionen (und damit das Spezifikum des anti-muslimischen Ressentiments) herauszuarbeiten. Historische Kontinuitäten von Islamwahrnehmung und Islampolitik sollen vom kolonialen Kontext bis heute verfolgt werden. (Zubair Ahmad/Constantin Wagner)